© Iris Nieland

Bundespräsidentenwahl – meine Eindrücke von einer Show-Veranstaltung

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Eine besondere Aufgabe hatte ich am 12. Februar zu erfüllen. Ich war für die AfD-Fraktion als Delegierte zur 16. Bundesversammlung nach Berlin entsandt worden. Die Bundesversammlung wählt bekanntlich den nächsten Bundespräsidenten. Und ich verrate wohl nicht zu viel, wenn ich Ihnen mitteile, dass Frank-Walter Steinmeier meine Stimme nicht erhalten hat. Trotzdem das Wahlergebnis nicht überraschte, nahm ich doch einige Eindrücke von diesem Tag mit.

Zuerst meine Einschätzung des Regierungsviertels: Die Regierungsbauten in Berlin erschienen mir nicht nur ästhetisch unnahbar, sondern auch zu überdimensioniert. Es existiert kein Bezug mehr zu menschlichen Maßstäben. Vor dem Gang in den historischen Reichstag sammelten sich die Delegierten in einem nahen Bundesgebäude. Beide Bauten sind durch unterirdische Gänge miteinander verbunden. Hier fiel auch die ungeheuere Menge an Verwaltungsangestellten auf.
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Dann mein Fazit des Tages, dass ich etwas respektlos und salopp ausdrücke: Die ganze Veranstaltung hat mich leider genervt. Eigentlich sollte das nicht der Fall sein, denn es ist ja eine Ehre, zu einer solchen Versammlung entsandt zu werden. Dennoch möchte ich so ehrlich sein, mein Gefühl aufgrund meiner dort gesammelten Eindrücke nicht zu verbergen.
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Zu den 630 Bundestagsabgeordneten entsandten die Bundesländer ebenfalls 630 Delegierte, die dann oft noch mit Begleitpersonen erschienen. Mit 1260 Mitgliedern war das also eine riesige aufgeblähte Veranstaltung, die in keinem Verhältnis zur Bedeutung des Vorgangs stand. Schließlich hatten sich die großen Parteien im Vorfeld abgesprochen, dass Steinmeier der künftige Bundespräsident wird. Das Ergebnis stand also schon vor der Wahl fest. Somit handelte sich bei der Bundesversammlung nur um eine abgesprochene Show-Veranstaltung, ein Marionetten-Theater.
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Immerhin konnte der Kandidat der AfD, Albrecht Glaser, einen kleinen Achtungs- und Überraschungserfolg erzielen. Glaser landete auf Platz 3 der Kandidaten. Obwohl die AfD nur mit 35 Mitgliedern in der Bundesversammlung vertreten war, erhielt er 42 Stimmen. Sieben Vertreter anderer Parteien müssen also für einen AfD-Bundespräsident gestimmt haben.
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Spätestens nach den Erfahrungen der Bundesversammlung bin ich zu der Meinung gelangt, dass die Bürger direkt über ihren zukünftigen Bundespräsidenten abstimmen sollen. Der demokratische Wille würde so viel besser abgebildet werden, und dem Bürger sollte endlich eine ausreichende Reife für die Wahl seines eigenen Staatsoberhauptes zugebilligt werden.

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