© Iris Nieland

Rechnungshof Jahresbericht

Iris Nieland (AfD) zum 2018: „Prüfergebnisse zeigen enorme Fehlstände auf!“

Der Landesrechnungshof hat am 20.02.2018 seinen Jahresbericht 2018 vorgelegt. Hierzu äußert sich die AfD-Abgeordnete Iris Nieland wie folgt:

„Das positive Rechnungsergebnis aus dem Jahr 2016 ist letztlich das Produkt extrem günstiger Umstände. Die Landesregierung hat schlicht Glück gehabt. Der Rechnungshof benennt die Missstände in seinem Bericht sehr deutlich. Die Landesregierung hinkt in ihren Konsolidierungsbemühungen zur Schaffung eines ausgeglichenen Haushalts deutlich hinterher.“

Iris Nieland weiter: „Die Sparmaßnahmen müssen aber richtig gewählt werden und dürfen nicht zu einem Substanzverzehr führen. Es ist ein Armutszeugnis der Landesregierung, dass sich die Investitionsquote seit Jahren im freien Fall befindet und mittlerweile bei 5,4 % angekommen ist. Knapp eine Milliarde Investitionsrückstand bestehen allein bei den Landesstraßen. Diese unterlassenen Investitionen stellen ein großes Risiko für den Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz dar.“

Iris Nieland ist finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

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