Ausschussreisen müssen sinnhaft sein!

Reisen ist eine schöne Sache. Wenn sie aus der eigenen Geldbörse bezahlt werden. Wenn Politiker aber auf Kosten des Steuerzahlers verreisen, muss man schon etwas genauer hinsehen, welcher Nutzen sich daraus für die Bürger ergibt.

Der Ältestenrat des Landtags hat sich nun für rund 50.000 Euro eine Afrika-Reise gegönnt. 22 Personen nahmen darn teil, darunter Landtagspräsident Hendrik Hering und Innenminister Roger Lewentz (beide SPD).

Dem Steuerzahlerbund erschloss sich der Sinn der Reise nicht. “Wenn der Ältestenrat sich eine fünftägige Reise nach Burkina Faso und Senegal gönnt, möchten wir gerne wissen, was die Bürger davon haben”, hatte der Geschäftsführer des Steuerzahlerbunds, René Quante, geäußert.

Die betroffenen Politiker rechtfertigen sich mit sehr schwammigen Begründungen. Es gäbe ehrenamtliche Beziehungen zu den betroffenen Ländern. Und man habe sich dort zu den Themen Flucht und Integration erkundigen wollen.

Iris Nieland (AfD) äußerte anlässlich der Kritik des BdSt Rheinland-Pfalz e.V. an der Reise des Ältestenrates nach Senegal und Burkina Faso: “Ausschussreisen müssen sinnhaft sein!”

Eine Delegation des Ältestenrats des Landtags Rheinland-Pfalz besuchte vor kurzem die Länder Senegal und Burkina Faso. Diesbezüglich äußerte der Bund der Steuerzahler Rheinland-Pfalz e.V. Kritik und stellte die Frage nach dem Zweck und der Sinnhaftigkeit der Reise.

Hierzu Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: “Ausschussreisen und Reisen von Delegationen sind grundsätzlich sinnvoll. Diese sollten jedoch konkrete Ziele verfolgen, die mit Rheinland-Pfalz und dessen auswärtigen Aktivitäten in Einklang stehen. Die Frage nach dem Zweck und dem Ertrag dieser Reisen ist im Interesse der Steuerzahler.”

Iris Nieland ist haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz