© AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Landesregierung muss dringend finanzielle Mittel für Krisenmanagement bereitstellen – Rheinland-Pfalz muss für Folgen des Coronavirus gewappnet sein

Durch den Ausbruch des neuen Corona-Virus (SARS-CoV-2) gab es auch in Rheinland-Pfalz erste Fälle. Infolge des Virus kam es zu starken Einbrüchen des DAX und viele, auch deutsche Unternehmen, sprachen erste Gewinnwarnungen aus. Anlässlich der aktuellen Entwicklung hinterfragt Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz, das Krisenmanagement der Landesregierung.

Hierzu Iris Nieland: „Es stellt sich die Frage nach dem Problembewusstsein der Landesregierung im Hinblick auf die aktuellen Entwicklungen im Zusammenhang mit dem Virus. Kürzlich kam es zu umfassenden Gewinnwarnungen deutscher Unternehmen und massiven Verlusten des DAX. Darüber hinaus hängt unser Land stark von der Tourismusbranche und den kleinen und mittelständischen Unternehmen ab. Die aktuelle Entwicklung wird unsere wirtschaftliche Basis in der gesamten Breite unter Druck setzen.“

Iris Nieland fordert: „Bisher scheint die Landesregierung das Krisenmanagement auf die lange Bank zu schieben. Das Land muss sich auf die Auswirkungen für die Wirtschaft rüsten. Dafür müssen dringend Mittel bereitgestellt werden, um die Bürger und Unternehmen zu unterstützen. Als schnelles und breitenwirksames Mittel muss sich die Landesregierung für eine deutliche Entlastung bei den Energiekosten einsetzen. Darüber hinaus muss – ohne dass hier ein bürokratischer Hürdenlauf aufgebaut wird – eine weitergehende Kosten- und Abgabenentlastung erfolgen, z.B. bei Steuern und Abgaben. Darüber hinaus könnten unbürokratische Tilgungs- und Zahlungsaufschübe helfen, eine existenzbedrohende finanzielle Durststrecke zu überbrücken.“

Iris Nieland ist haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

Das könnte Sie auch interessieren

Schreiben Sie einen Kommentar

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.