Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Thüringen ist ein kleiner, blauschimmernder Silberstreif

Durch die AfD konnte eine verfassungswidrige Änderung des Wahlgesetzes in Thüringen verhindert werden. Dies ist ein beachtlicher Teilsieg auf dem Weg zurück zu mehr rechtstaatlichem Handeln in der Politik.Es zeigt auch einmal mehr, wer wirklich […]

Iris Nieland und Dr. Jan Bollinger (AfD): Landesregierung muss Mehrwertsteuersenkung gewerbefreundlich umsetzen

Zur Bewältigung der Corona-Krise hat die Bundesregierung steuerliche Maßnahmen vorgenommen, insbesondere die befristete Senkung des Mehrwertsteuersatzes vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020. Der generelle Steuersatz wird dabei von 19 Prozent auf 16 […]

Iris Nieland (AfD) zu den gestiegenen Hebesätzen rheinland-pfälzischer Kommunen: Nur Unterstützungen des Landes können weitere Erhöhungen verhindern

Der Bund der Steuerzahler hat festgestellt, dass in Rheinland-Pfalz 11 der 50 größten Kommunen im Land ihre Hebesätze erhöht haben. Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert sich hierzu wie folgt: „Die […]

Iris Nieland und Jürgen Klein (beide AfD): Tierwohl durch regionale Lieferketten – Heimische Schlachthöfe unterstützen

Aktuell dreht sich die öffentliche Debatte infolge der sogenannten „Lock-Down“-Maßnahmen auch um die Fleischerzeugung und ihre Begleiterscheinungen. Vor wenigen Tagen kam es im Umfeld mehrerer deutscher Fleischhersteller zu einem Anstieg positiver Testergebnisse auf das Coronavirus. […]