Immer wieder kommt es zu gefährlichen Situationen oder gar schlimmen Unfällen auf unseren Autobahnen. Schuld daran sind nachts auf Rastplatzzufahrten oder Seitenstreifen parkende Lastwagen. Im letzten Jahr musste ein LKW auf der A5 bei Weingarten […]
Fleischherstellung reformieren – Tiere und Arbeiter besser stellen
Regelmäßig wird die Massentierhaltung in der öffentlichen Diskussion bemängelt. Auch die schlechten Arbeitsbedingungen der Arbeiter in den Schlachthöfen.sind ein großes Thema. Oft müssen die Arbeiter aus Südosteuropa zu niedrigen Löhnen noch überteuerte Unterkünfte mieten, müssen […]
Konflikte im Nahen Osten. Warum das uns etwas angeht
Der Nahe Osten brennt immer noch. Und die großen politischen Akteure agieren in diesem Machtspiel für den Bürger oft undurchsichtig. Fast täglich werden wir in den Medien mit der Thematik konfrontiert. Und indirekt betrifft sie […]
Wahlkampf während der Coronazeit
Vor Kurzem habe ich ein Interview mit mit in der Rheinpfalz entdeckt: Während der Pandemie Wahlkampf zu machen, findet Iris Nieland (AfD) gar nicht so schwierig. Die 1960 geborene Landtagsabgeordnete aus Altleiningen, die wieder kandidiert, […]
Iris Nieland (AfD) zum Verbot von Langstreckentiertransporten in RLP: AfD wirkt!
Nachdem es andere Bundesländer (NRW, Bayern und Hessen) vorgemacht haben, wurde nun auch in Rheinland-Pfalz ein Transportverbot erlassen und damit der AfD-Forderung aus dem Jahr 2019 entsprochen. Hierzu äußert sich Iris Nieland (AfD) wie folgt: […]
Urteil des Verfassungsgerichtshofes in Thüringen ist ein kleiner, blauschimmernder Silberstreif
Durch die AfD konnte eine verfassungswidrige Änderung des Wahlgesetzes in Thüringen verhindert werden. Dies ist ein beachtlicher Teilsieg auf dem Weg zurück zu mehr rechtstaatlichem Handeln in der Politik.Es zeigt auch einmal mehr, wer wirklich […]
Iris Nieland und Dr. Jan Bollinger (AfD): Landesregierung muss Mehrwertsteuersenkung gewerbefreundlich umsetzen
Zur Bewältigung der Corona-Krise hat die Bundesregierung steuerliche Maßnahmen vorgenommen, insbesondere die befristete Senkung des Mehrwertsteuersatzes vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020. Der generelle Steuersatz wird dabei von 19 Prozent auf 16 […]