Regelmäßig bin ich als Landtagsabgeordnete zu Schülergesprächen eingeladen. Für mich sind die dort erlebten Erfahrungen hilfreich. Ich erhalte Einblick in das Denken vieler heutiger junger Menschen, in das Verständnis von Demokratie und die gesellschaftlichen Probleme. […]
Bei Ausgrenzung nicht Schweigen!
Iris Nieland (AfD) zur Aktuellen Debatte: Bei Ausgrenzung nicht Schweigen! Heute wurde während der aktuellen Debatte im Landtag das Problem der Homo- und Transfeindlichkeit diskutiert. Iris Nieland bekundete ihr Mitgefühl mit einem transsexuellen Opfer verbaler […]
Rheinland-Pfalz nicht vor Steuerverschwendung gefeit
Iris Nieland (AfD) zur Veröffentlichung des diesjährigen Schwarzbuchs des BdSt: Rheinland-Pfalz nicht vor Steuerverschwendung gefeit Der Bund deutscher Steuerzahler hat gestern sein Schwarzbuch veröffentlicht. Darin werden laufende und geplante Projekte, welche man allgemein als Steuerverschwendung […]
Sparer sind Opfer der unendlichen Eurorettung
Die fortgesetzte “Rettung” der falsch geplanten Währung Euro führt zunehmend zu Konsequenzen, die der Bürger auf seinem Bankkonto zu spüren bekommt. Die Banken geraten durch das negative Zinsniveau zunehmend in Probleme, weil ihnen Einnahmemöglichkeiten fehlen. […]
Vergabe öffentlicher Aufträge: Kontrolle ist gut, Vollbeschäftigung ist besser
Die Vergabe öffentlicher Aufträge durch das Land, Landkreise oder Kommunen ist bisweilen intransparent und von Pannen begleitet. Nun wurden die Verfahren durch ein neues Gesetz verbessert. Die Kontrolle durch die AfD als Oppositionskraft dürfte die […]
Landesverkehrsfinanzierungsgesetz: Investitionsausgaben genügen im besten Fall für Erhalt des Status Quo
Viele Straßen und Brücken sind marode. Sanierungen sind dringend nötig. Doch die Kosten steigen, während das Land die Gelder für die Kommunen auf dem bestehenden Status einfriert. Am heutigen Mittwoch, den 18.09.2019, hat der Landtag […]
Während die Solarlobby sich im Lichte ihrer Subventionen sonnt, bleibt der Steuerzahler im Regen stehen
Am heutigen Dienstag geht es bei der Sitzung des Kabinetts in Mainz um den Ausbau der Solarförderung. Dabei soll es vor allem um die Streichung des sogenannten „Solar-Deckels“ gehen. Hierdurch waren Zahlungen aus der EEG-Umlage […]