Das Tötungsverbot gefährdeter Wildtiere nach Paragraf 44 Bundesnaturschutzgesetz entwickelte sich aus Sicht der Windenergiebranche zum „absoluten Planungshindernis“. Deshalb wollte die Branche auf Herrn Altmaiers Windgipfel diese Hürde beseitigen. Bei angestrebter Gesetzesänderung hätten Gerichte es leichter, […]
Werksschließung in Kaiserslautern – 320 Arbeitsplätze vor dem Aus
Der Automobilzulieferer GKN-Driveline wird Anfang 2020 schließen und damit gehen über 320 Arbeitsplätze verloren. Auch drei Auszubildende, die in den nächsten Tagen ihre Ausbildung hätten beginnen sollen, sind betroffen. Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin, […]
Zum Kommunalbericht 2018: Die Vorzeichen stehen schlecht
Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz legt heute seinen Kommunalbericht 2018 vor. Der aktuelle Bericht befasst sich dabei vor allem mit der Haushaltslage der Gemeinden und Gemeindeverbände. Iris Nieland (AfD), haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz äußert […]
Iris Nieland (AfD) zur Klage der Stadt Pirmasens: Kommunale Finanzsituation ist weiterhin stark gefährdet
Jüngst veröffentlichte der Bund der Steuerzahler in Rheinland-Pfalz seine kritische Analyse zur kommunalen Verschuldung in diesem Bundesland. Nun äußerte sich der Bürgermeister der Stadt Pirmasens, die gegen das aktuelle Verteilungsmodell der kommunalen Mittel der Landesregierung […]
Lange Tiertransporte unterbinden – Tierwohl statt Profit!
Momentan gehen jährlich hunderte Tiertransporte in das außereuropäische Ausland. Solche Transporte werden aufgrund erheblicher Kritik hinsichtlich des Tierschutzes nur noch von fünf Bundesländern freigegeben, darunter Rheinland-Pfalz. Dazu äußerte ich mich vor dem Mainzer Landtag wie […]
Finanzbehörden immer langsamer?
Die Bearbeitung der Steuererklärungen dauerte in den vergangenen Jahren immer länger. Ich formulierte deshalb zu diesem Thema eine parlamentarische Anfrage. Das Ministerium der Finanzen antwortete… Klicken Sie hier: Anfrage Dauer der Steuerbescheide
Drei Reden…
Zur parlamentarischen Arbeit gehört es, regelmäßig auf das Podium zu steigen und Reden zu halten. Zuhörer auf der Besuchertribüne bekommen diese mit, aber nur selten schaffen es kleine Ausschnitte in die öffentlich-rechtlichen Medien. Hier dokumentiere […]