meine Funktionen

In meiner Arbeit als Landtagsabgeordnete engagiere ich mich für viele Themen.

Haushalts- und Finanzausschuss

Anhand von Haushaltsgesetz und Haushaltsplan wird der Grundstein staatlichen Handelns für die bestimmten Haushaltsjahre gelegt. Hier zeigt sich, dass die Haushaltspolitik eines des wichtigsten Felder der Landespolitik darstellt.

Um dieses staatliche Handeln zu überprüfen, gibt es als Unterausschuss des Haushalts- und Finanzausschuss die Rechnungsprüfungskommission.

Weitere Themen des Haushalts- und Finanzausschusses sind unter anderem:

  • Die Beamten- und Angestelltenversorgung des Landes,
  • die soziale Wohnraumförderung,
  • der staatliche Hochbau,
  • das Bauordnungs- und -planungsrecht.

Rechnungsprüfungskommission

Als ständiger Unterausschuss ist die Rechnungsprüfungskommission essenzieller Bestandteil des Haushalts- und Finanzausschusses. Ihr gehören sieben Abgeordnete an, welche paritätisch anhand der Wahlergebnisse bestimmt werden sollen. Die Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses und der Rechnungsprüfungskommission müssen verschiedenen Fraktionen angehören, wodurch die demokratische Kontrolle des jeweils anderen Ausschusses gewährleistet werden soll.

Hier wird über die Entlastung der Landesregierung und des Rechnungshofes beraten und abgestimmt. Grundlage dafür sind der sogenannte Jahresbericht des Landesrechnungshofs sowie die Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht der Landesregierung.

Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung

Der Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung hat die Aufgabe, die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau zu fördern. Er ist zuständig für Themen im Zusammenhang mit der Herstellung gleicher Bildungs-, Erwerbs- und Lebenschancen für Männer und Frauen in Rheinland-Pfalz.

Die Tätigkeit des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz sollen vom Ausschuss kontrolliert und die entsprechenden Gesetze und Anträge beraten werden.

Ausschuss für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten

Dieser Ausschuss ist für die Politikbereiche des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten zuständig. Er kontrolliert die Arbeit des Ministeriums und berät die Gesetzentwürfe und Anträge aus dessen Geschäftsbereich.

Schwerpunkt des Ausschusses ist aktuell die Umweltpolitik des Landes. Dazu beschäftigt sich der Ausschuss in diesem Zusammenhang etwa mit Fragen des Naturschutzes oder der nachhaltigen Waldbewirtschaftung. Darüber hinaus ist der Ausschuss im Bereich der Ernährungspolitik tätig und berät über diesbezügliche Angelegenheiten.