Heute hat der Landesrechnungshof den Kommunalbericht 2020 vorgelegt, welcher einen Überblick über die finanziellen Entwicklungen der Kommunen in Rheinland-Pfalz geben soll. Hierzu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Die Landesregierung […]
Altschulden KFA
Iris Nieland (AfD) zu den gestiegenen Hebesätzen rheinland-pfälzischer Kommunen: Nur Unterstützungen des Landes können weitere Erhöhungen verhindern
Der Bund der Steuerzahler hat festgestellt, dass in Rheinland-Pfalz 11 der 50 größten Kommunen im Land ihre Hebesätze erhöht haben. Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert sich hierzu wie folgt: „Die […]
Iris Nieland (AfD) zur Klage der Stadt Pirmasens: Kommunale Finanzsituation ist weiterhin stark gefährdet
Jüngst veröffentlichte der Bund der Steuerzahler in Rheinland-Pfalz seine kritische Analyse zur kommunalen Verschuldung in diesem Bundesland. Nun äußerte sich der Bürgermeister der Stadt Pirmasens, die gegen das aktuelle Verteilungsmodell der kommunalen Mittel der Landesregierung […]
Landesregierung beweist einmal mehr die Unzuverlässigkeit gegenüber ihren Kommunen!
Uwe Junge und Iris Nieland (AfD) zu den Klagen der Kommunen gegen das Land: Landesregierung beweist einmal mehr die Unzuverlässigkeit gegenüber ihren Kommunen! Am 13.05.2019 ist der Verhandlungsbeginn der Klagen der Stadt Pirmasens und des […]
Iris Nieland (AfD) über das Defizit der Universitätsmedizin: Landesregierung muss die Universitätsmedizin Mainz nachhaltig entlasten
Seit Jahren kommt es in der Bilanz der Universitätsmedizin zu einem negativen Saldo in erheblicher Millionenhöhe. Dazu erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Iris Nieland: „Wenn ein System dauerhaft nicht funktioniert, dann […]
Ideologische Projekte statt ausgeglichener Haushalt
Pressemitteilung Iris Nieland (AfD) zur Haushaltsberatung 2019/20: Die Ampel entscheidet sich, ihre ideologischen Projekte zu fördern, die CDU legt keinen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vor: Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute über den Haushaltsplan für die Jahre 2019 […]
Die ländlichen Kommunen werden finanziell abgehängt – ein Fehler
Der Journalist Andreas Erb fragte stellte mir einige Fragen für einen Artikel. Der Artikel in der „OBM – Zeitung für Oberbürgermeister“, die im F.A.Z.-Fachverlag erscheint, beschäftigt sich mit den Finanzbeziehungen zwischen Kommunen und Ländern am […]