Im November letzten Jahres stellte die Kreistagsfraktion der AfD eine Anfrage zur Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus im Kreis Bad Dürkheim. Dazu erklärt Wolfgang Kräher, Vorsitzender der Kreistagsfraktion: „Eine Studie der TU Darmstadt zur Wohnraumentwicklung in […]
Kommunalhaushalte
Iris Nieland (AfD) zur geplanten Reform der Grundsteuer: Nur ein transparentes Modell schafft Akzeptanz beim Bürger
Während des heutigen Treffens der Finanzminister der Länder und des Bundes sind zwei Modelle als Ersatz für die bisherige Grundsteuer diskutiert worden. Zum einen das Flächenmodell, welches es dem Bürger ermöglicht, seine Steuerbelastung sehr einfach […]
Die ländlichen Kommunen werden finanziell abgehängt – ein Fehler
Der Journalist Andreas Erb fragte stellte mir einige Fragen für einen Artikel. Der Artikel in der „OBM – Zeitung für Oberbürgermeister“, die im F.A.Z.-Fachverlag erscheint, beschäftigt sich mit den Finanzbeziehungen zwischen Kommunen und Ländern am […]
Die Regierung…schaut nicht in die Risiken, es fehlt ihr die Vorsicht…
Am 19. September 2018 hielt ich vor dem Mainzer Landtag eine Rede zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes”. Es geht dabei vor allem um die Misere unserer Kommunen, die hinsichtlich ihrer finanziellen Mittel nicht weiter […]