Im Februar 2020 wurde der Rechnungshofbericht veröffentlicht. Was zu lesen war, war wieder einmal finanzwirtschaftlich erschreckend. Trotz immer noch hohen Steuereinnahmen, versandet das Geld in Rheinland-Pfalz. An die Zukunft unseres Landes und unserer Kinder scheint […]
Landesfinanzen
Ausschussreisen müssen sinnhaft sein!
Reisen ist eine schöne Sache. Wenn sie aus der eigenen Geldbörse bezahlt werden. Wenn Politiker aber auf Kosten des Steuerzahlers verreisen, muss man schon etwas genauer hinsehen, welcher Nutzen sich daraus für die Bürger ergibt. […]
Landesregierung beweist einmal mehr die Unzuverlässigkeit gegenüber ihren Kommunen!
Uwe Junge und Iris Nieland (AfD) zu den Klagen der Kommunen gegen das Land: Landesregierung beweist einmal mehr die Unzuverlässigkeit gegenüber ihren Kommunen! Am 13.05.2019 ist der Verhandlungsbeginn der Klagen der Stadt Pirmasens und des […]
Ideologische Projekte statt ausgeglichener Haushalt
Pressemitteilung Iris Nieland (AfD) zur Haushaltsberatung 2019/20: Die Ampel entscheidet sich, ihre ideologischen Projekte zu fördern, die CDU legt keinen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vor: Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute über den Haushaltsplan für die Jahre 2019 […]
Die Regierung…schaut nicht in die Risiken, es fehlt ihr die Vorsicht…
Am 19. September 2018 hielt ich vor dem Mainzer Landtag eine Rede zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes”. Es geht dabei vor allem um die Misere unserer Kommunen, die hinsichtlich ihrer finanziellen Mittel nicht weiter […]