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Landesfinanzen

Pressekonferenz mit Iris Nieland (MdL) zur Haushaltsberatung

22. Dezember 2020 inadminPressemitteilungKommentar verfassen zu Pressekonferenz mit Iris Nieland (MdL) zur Haushaltsberatung

+++ Beispielloses Vorgehen der Landesregierung in der diesjährigen Haushaltsberatung +++

Rechnungshofbericht 2020: Zweitklassigkeit ist der rote Faden der Haushaltspolitik der Landesregierung

20. Februar 202029. Mai 2020 inadminPressemitteilung

Im Februar 2020 wurde der Rechnungshofbericht veröffentlicht. Was zu lesen war, war wieder einmal finanzwirtschaftlich erschreckend. Trotz immer noch hohen Steuereinnahmen, versandet das Geld in Rheinland-Pfalz. An die Zukunft unseres Landes und unserer Kinder scheint […]

Ausschussreisen müssen sinnhaft sein!

20. Februar 202021. Februar 2020 inadminRede

Reisen ist eine schöne Sache. Wenn sie aus der eigenen Geldbörse bezahlt werden. Wenn Politiker aber auf Kosten des Steuerzahlers verreisen, muss man schon etwas genauer hinsehen, welcher Nutzen sich daraus für die Bürger ergibt. […]

Landesregierung beweist einmal mehr die Unzuverlässigkeit gegenüber ihren Kommunen!

18. Mai 201919. Februar 2020 inadminRede

Uwe Junge und Iris Nieland (AfD) zu den Klagen der Kommunen gegen das Land: Landesregierung beweist einmal mehr die Unzuverlässigkeit gegenüber ihren Kommunen! Am 13.05.2019 ist der Verhandlungsbeginn der Klagen der Stadt Pirmasens und des […]

Ideologische Projekte statt ausgeglichener Haushalt

15. Dezember 201819. Februar 2020 inadminRede

Pressemitteilung Iris Nieland (AfD) zur Haushaltsberatung 2019/20: Die Ampel entscheidet sich, ihre ideologischen Projekte zu fördern, die CDU legt keinen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vor: Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute über den Haushaltsplan für die Jahre 2019 […]

Die Regierung…schaut nicht in die Risiken, es fehlt ihr die Vorsicht…

24. September 201819. Februar 2020 inadminPressemitteilung

Am 19. September 2018 hielt ich vor dem Mainzer Landtag eine Rede zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesfinanzausgleichsgesetzes”. Es geht dabei vor allem um die Misere unserer Kommunen, die hinsichtlich ihrer finanziellen Mittel nicht weiter […]

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Pressekonferenz mit Iris Nieland (MdL) zur Haushaltsberatung

4. Dezember 20207. Dezember 2020

Iris Nieland (AfD) zum Kommunalbericht 2020: Die bekannten Langzeitprobleme bedürfen struktureller Verbesserungen

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