Heute hat der Landesrechnungshof den Kommunalbericht 2020 vorgelegt, welcher einen Überblick über die finanziellen Entwicklungen der Kommunen in Rheinland-Pfalz geben soll. Hierzu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Die Landesregierung […]
Steuerverschwendung
Vortrag “Aktuelle Politik in Rheinland-Pfalz” am 20.08.2020 in Bad Dürkheim
Ein kurzer Zusammenschnitt meines Vortrags vom 20.08.2020. Es war ein wirklich schöner Abend in meinem Heimatkreisverband.
Steuerzahlergedenktag 2020 – Kein Tag zum feiern!
Anscheinend liebt der Großteil der Deutschen seinen Staat fast mehr als sich selbst. So zumindest könnte man es interpretieren, da ja beinahe ohne Protest und Widerspruch der heutige Steuerzahlergedenktag begangen wird. Denn erst nach mehr […]
Ausschussreisen müssen sinnhaft sein!
Reisen ist eine schöne Sache. Wenn sie aus der eigenen Geldbörse bezahlt werden. Wenn Politiker aber auf Kosten des Steuerzahlers verreisen, muss man schon etwas genauer hinsehen, welcher Nutzen sich daraus für die Bürger ergibt. […]
Rheinland-Pfalz nicht vor Steuerverschwendung gefeit
Iris Nieland (AfD) zur Veröffentlichung des diesjährigen Schwarzbuchs des BdSt: Rheinland-Pfalz nicht vor Steuerverschwendung gefeit Der Bund deutscher Steuerzahler hat gestern sein Schwarzbuch veröffentlicht. Darin werden laufende und geplante Projekte, welche man allgemein als Steuerverschwendung […]
Der Naturschutz ist durch die Forderungen der Windlobby in Gefahr – Heimat schätzen und schützen!
Das Tötungsverbot gefährdeter Wildtiere nach Paragraf 44 Bundesnaturschutzgesetz entwickelte sich aus Sicht der Windenergiebranche zum „absoluten Planungshindernis“. Deshalb wollte die Branche auf Herrn Altmaiers Windgipfel diese Hürde beseitigen. Bei angestrebter Gesetzesänderung hätten Gerichte es leichter, […]
Ideologische Projekte statt ausgeglichener Haushalt
Pressemitteilung Iris Nieland (AfD) zur Haushaltsberatung 2019/20: Die Ampel entscheidet sich, ihre ideologischen Projekte zu fördern, die CDU legt keinen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vor: Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute über den Haushaltsplan für die Jahre 2019 […]