Themenbereich: Mainzer Geschehen

Die Bearbeitung der Steuererklärungen dauerte in den vergangenen Jahren immer länger. Ich formulierte deshalb zu diesem Thema eine parlamentarische Anfrage. Das Ministerium der Finanzen antwortete… Klicken Sie hier: Anfrage Dauer der Steuerbescheide    

Tierschutz ist mir ein großes Anliegen. Meiner Meinung nach sollte die Gleichwertigkeit von notdienstlicher Versorgung durch niedergelassene Tierärzte und Kliniken gewährleistet bleiben, um eine möglichst flächendeckende ärztliche Versorgung für Tiere zu gewährleisten. Leider wird in […]

So eine Antwort der Landesregierung auf meine letzte Kleine Anfrage überraschte selbst mich. (Drucksache 17/8812) Sie fiel ausgesprochen lustlos und wortkarg aus. Es wurden nur die nötigsten Informationen zu diesem pikanten Thema herausgerückt. Auf eine […]

Mein Fraktionskollege Martin Louis Schmidt hat am 30.1.2019 eine bemerkenswerte Rede vor dem Landtag gehalten. Es ging und die Europa- und vor allem um die Erinnerungspolitik. Ich möchte darauf hinweisen. In seiner Rede formulierte Schmidt […]

Eine Besuchergruppe aus Bad Dürkheim und Hassloch fand dieser Tage ihren Weg in den Mainzer Landtag. Mit einem kleinen Umweg über Grünstadt erreichte die Gruppe mein Abgeordnetenbüro, das auch gleich interessiert inspiziert wurde. Vor allem […]

Iris Nieland (MdL) erläutert in diesem Videobeitrag, wohin die Schröderschen Sozialreformen und die Sprechraute der CDU uns und das Land geführt haben. +++Teilen, teilen, teilen!+++Iris Nieland (MdL) erläutert, wohin die Schröderschen Sozialreformen und die Sprechraute […]

Wussten Sie, dass es in deutschen Parlamenten eine Liste der verbotenen Worte gibt? Das “Handbuch für die parlamentarische Praxis” listet Begriffe auf, die während parlamentarischen Reden fielen und im Deutschen Bundestag mit einem Ordnungsruf oder […]