+++ Beispielloses Vorgehen der Landesregierung in der diesjährigen Haushaltsberatung +++
Themenbereich: Pressemitteilung
Iris Nieland (AfD) zum Kommunalbericht 2020: Die bekannten Langzeitprobleme bedürfen struktureller Verbesserungen
Heute hat der Landesrechnungshof den Kommunalbericht 2020 vorgelegt, welcher einen Überblick über die finanziellen Entwicklungen der Kommunen in Rheinland-Pfalz geben soll. Hierzu äußert sich Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Die Landesregierung […]
Iris Nieland (AfD) zum Verbot von Langstreckentiertransporten in RLP: AfD wirkt!
Nachdem es andere Bundesländer (NRW, Bayern und Hessen) vorgemacht haben, wurde nun auch in Rheinland-Pfalz ein Transportverbot erlassen und damit der AfD-Forderung aus dem Jahr 2019 entsprochen. Hierzu äußert sich Iris Nieland (AfD) wie folgt: […]
Iris Nieland und Dr. Jan Bollinger (AfD): Landesregierung muss Mehrwertsteuersenkung gewerbefreundlich umsetzen
Zur Bewältigung der Corona-Krise hat die Bundesregierung steuerliche Maßnahmen vorgenommen, insbesondere die befristete Senkung des Mehrwertsteuersatzes vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020. Der generelle Steuersatz wird dabei von 19 Prozent auf 16 […]
Iris Nieland (AfD) zu den gestiegenen Hebesätzen rheinland-pfälzischer Kommunen: Nur Unterstützungen des Landes können weitere Erhöhungen verhindern
Der Bund der Steuerzahler hat festgestellt, dass in Rheinland-Pfalz 11 der 50 größten Kommunen im Land ihre Hebesätze erhöht haben. Iris Nieland, finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, äußert sich hierzu wie folgt: „Die […]
Iris Nieland und Jürgen Klein (beide AfD): Tierwohl durch regionale Lieferketten – Heimische Schlachthöfe unterstützen
Aktuell dreht sich die öffentliche Debatte infolge der sogenannten „Lock-Down“-Maßnahmen auch um die Fleischerzeugung und ihre Begleiterscheinungen. Vor wenigen Tagen kam es im Umfeld mehrerer deutscher Fleischhersteller zu einem Anstieg positiver Testergebnisse auf das Coronavirus. […]
AKTUELLE STEUERSCHÄTZUNG FÜR RLP ZEIGT – Dramatische Steuer-Mindereinnahmen für kommenden Haushalt drohen
Der „SHUT-DOWN“ hat das gesellschaftliche Leben und vor allem die Grundlage unseres Wohlstandes, unsere Wirtschaft, zum Stillstand gebracht. Daher kann das Ergebnis der veröffentlichten Steuerschätzung in keiner Weise überraschend sein. Dazu Iris Nieland: „Wenn nun […]