Diesen Freitag wird der Nachtragshaushalt des Landes Rheinland-Pfalz verabschiedet. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Uwe Junge sowie die haushaltspolitische Sprecherin Iris Nieland äußern sich hierzu wie folgt: Uwe Junge: „Die Coronakrise verlangt von uns allen ein schnelles, entschlossenes […]
Themenbereich: Pressemitteilung
Wer in der Virenkrise schläft, wacht in der Wirtschaftskrise auf
Iris Nieland, haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz und Jürgen Klein, MdL, fordern die Landesregierung zur unbürokratischen Unterstützung der heimischen Hotel- und Gaststättenwirtschaft auf. Hintergrund ist die unsichere Finanzlage infolge der Corona-Krise. Iris Nieland: […]
Landesregierung muss dringend finanzielle Mittel für Krisenmanagement bereitstellen – Rheinland-Pfalz muss für Folgen des Coronavirus gewappnet sein
Durch den Ausbruch des neuen Corona-Virus (SARS-CoV-2) gab es auch in Rheinland-Pfalz erste Fälle. Infolge des Virus kam es zu starken Einbrüchen des DAX und viele, auch deutsche Unternehmen, sprachen erste Gewinnwarnungen aus. Anlässlich der […]
Rechnungshofbericht 2020: Zweitklassigkeit ist der rote Faden der Haushaltspolitik der Landesregierung
Im Februar 2020 wurde der Rechnungshofbericht veröffentlicht. Was zu lesen war, war wieder einmal finanzwirtschaftlich erschreckend. Trotz immer noch hohen Steuereinnahmen, versandet das Geld in Rheinland-Pfalz. An die Zukunft unseres Landes und unserer Kinder scheint […]
Bei Ausgrenzung nicht Schweigen!
Iris Nieland (AfD) zur Aktuellen Debatte: Bei Ausgrenzung nicht Schweigen! Heute wurde während der aktuellen Debatte im Landtag das Problem der Homo- und Transfeindlichkeit diskutiert. Iris Nieland bekundete ihr Mitgefühl mit einem transsexuellen Opfer verbaler […]
Rheinland-Pfalz nicht vor Steuerverschwendung gefeit
Iris Nieland (AfD) zur Veröffentlichung des diesjährigen Schwarzbuchs des BdSt: Rheinland-Pfalz nicht vor Steuerverschwendung gefeit Der Bund deutscher Steuerzahler hat gestern sein Schwarzbuch veröffentlicht. Darin werden laufende und geplante Projekte, welche man allgemein als Steuerverschwendung […]
Sparer sind Opfer der unendlichen Eurorettung
Die fortgesetzte “Rettung” der falsch geplanten Währung Euro führt zunehmend zu Konsequenzen, die der Bürger auf seinem Bankkonto zu spüren bekommt. Die Banken geraten durch das negative Zinsniveau zunehmend in Probleme, weil ihnen Einnahmemöglichkeiten fehlen. […]