Die Landesregierung ignoriert unser aller Grundprinzipien, die Verfassung. Es wird entgegen geltendem Recht im Wege sogenannter Coronamaßnahmen ein enormes Sondervermögen geschaffen. Unsere AfD-Fraktion legt den Finger in die Wunde.
Themenbereich: Rede
Iris Nieland (AfD): Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!
Das Statistische Bundesamt hat im letzten Herbst den „Gender Pay Gap“ – in Deutschland soll der bei 23 Prozent liegen – etwas genauer unter die Lupe genommen, als Gewerkschaftsfunktionäre oder hier unsere Antragsteller das zu […]
Wald: Für eine Wiederaufforstungspflicht nach vorheriger Rodung
Im Januar 2020 wurde ein durchaus vernünftiger Gesetzesentwurf der CDU zur Änderung des Landesnaturschutzgesetzes im rheinland-pfälzischen Landtag debattiert. Dabei ging es vor allem um eine Wiederaufforstungspflicht nach vorheriger Rodung in Waldgebieten. Von ihrer unökologischen Seite […]
Landesregierung baut fettes Finanzpolster auf Kosten der Bürger auf!
Das finanzielle Verhältnis zwischen den Kommunen, den Ländern und dem Bund ist aus dem Gleichgewicht geraten. Gerade den Kommunen werden zur Finanzierung vieler Aufgaben verpflichtet, gleichzeitig wird ihnen wenig Luft zum Atmen gelassen. Die Zeche […]
Ausschussreisen müssen sinnhaft sein!
Reisen ist eine schöne Sache. Wenn sie aus der eigenen Geldbörse bezahlt werden. Wenn Politiker aber auf Kosten des Steuerzahlers verreisen, muss man schon etwas genauer hinsehen, welcher Nutzen sich daraus für die Bürger ergibt. […]
Iris Nieland (AfD) zur Klage der Stadt Pirmasens: Kommunale Finanzsituation ist weiterhin stark gefährdet
Jüngst veröffentlichte der Bund der Steuerzahler in Rheinland-Pfalz seine kritische Analyse zur kommunalen Verschuldung in diesem Bundesland. Nun äußerte sich der Bürgermeister der Stadt Pirmasens, die gegen das aktuelle Verteilungsmodell der kommunalen Mittel der Landesregierung […]
Lange Tiertransporte unterbinden – Tierwohl statt Profit!
Momentan gehen jährlich hunderte Tiertransporte in das außereuropäische Ausland. Solche Transporte werden aufgrund erheblicher Kritik hinsichtlich des Tierschutzes nur noch von fünf Bundesländern freigegeben, darunter Rheinland-Pfalz. Dazu äußerte ich mich vor dem Mainzer Landtag wie […]