Zur parlamentarischen Arbeit gehört es, regelmäßig auf das Podium zu steigen und Reden zu halten. Zuhörer auf der Besuchertribüne bekommen diese mit, aber nur selten schaffen es kleine Ausschnitte in die öffentlich-rechtlichen Medien. Hier dokumentiere […]
Themenbereich: Rede
Landesregierung beweist einmal mehr die Unzuverlässigkeit gegenüber ihren Kommunen!
Uwe Junge und Iris Nieland (AfD) zu den Klagen der Kommunen gegen das Land: Landesregierung beweist einmal mehr die Unzuverlässigkeit gegenüber ihren Kommunen! Am 13.05.2019 ist der Verhandlungsbeginn der Klagen der Stadt Pirmasens und des […]
Ideologische Projekte statt ausgeglichener Haushalt
Pressemitteilung Iris Nieland (AfD) zur Haushaltsberatung 2019/20: Die Ampel entscheidet sich, ihre ideologischen Projekte zu fördern, die CDU legt keinen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vor: Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute über den Haushaltsplan für die Jahre 2019 […]
Die ländlichen Kommunen werden finanziell abgehängt – ein Fehler
Der Journalist Andreas Erb fragte stellte mir einige Fragen für einen Artikel. Der Artikel in der „OBM – Zeitung für Oberbürgermeister“, die im F.A.Z.-Fachverlag erscheint, beschäftigt sich mit den Finanzbeziehungen zwischen Kommunen und Ländern am […]
Ausufernde Verschuldung
Die folgende Rede hielt im am 24.1.2018 im Mainzer Landtag: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die ausufernde, aufgelaufene Verschuldung der öffentlichen Hand, welche alle Altparteien auf allen Ebenen der Gebietskörperschaften […]
Mangelnder Datenschutz und prekäre Arbeitsverhältnisse
Es ist schon ein Hammer. Da behauptet eine sozialdemokratisch geführte Landesregierung für Datenschutz und die Förderung sozial verträglicher Beschäftigungsverhältnisse einzustehen, praktiziert aber das Gegenteil. Nicht nur werden sensible Steuerdaten der Bürger einfach Mitarbeitern von Fremdfirmen […]
Mehr Schulden trotz Rekordeinnahmen
Am 20.9.2017 hielt ich im Mainzer Landtag folgende Rede zum Kommunalbericht des Landesrechnungshofes, den steigenden Kosten und Schulden. Die Rede ist hier als Video erlebbar. ————————————————————————————————————————— Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen! Laut […]