Themenbereich: Rede

Die folgende Rede hielt ich im Mainzer Landtag am 23.8.2017. (Hier dazu das Video) Es geht darin um die Auflösung des Pensionsfonds des Landes Rheinland-Pfalz. Dieser Fond sollte ursprünglich zur Finanzierung der Beamtenpensionen dienen, wurde […]

Folgende Rede hielt ich im Mainzer Landtag am 21.6.2017 zum Landesgesetz zur Anpassung der Besoldung und Versorgung. ———————————————- Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch die AfD-Fraktion wird heute dem Landesgesetz zur […]

Folgende Rede hielt ich im Mainzer Landtag am 31.5.2017 zum Jahresbericht 2016 des Petitionsausschusses und zur Unterrichtung durch den Bürgerbeauftragten. ———————————————————— Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Petition, ja, eine Bittschrift. […]

(Gehalten im Mainzer Landtag am 24.3.2017)   Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Bereits im Vorwort wird darauf verwiesen, dass im Einzelplan 04 insgesamt 354 Stellen und Vollzeitäquivalente budgetwirksam reduziert werden. Also, […]

In der Mainzer Plenarsitzung vom 16.02.2017 hielt ich folgende Rede über den 5. Opferschutzbericht der Landesregierung Rheinland-Pfalz: Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kollegen, Der fünfte Bericht der Landesregierung zur Verbesserung des Opferschutzes kurz Opferschutzbericht erwähnt […]

Folgende Rede hielt ich 18.11.2016 im Mainzer Landtag. Es ging dabei um das Recht des Bürgers auf Bezahlung mit Bargeld. Konkret ging es um die Möglichkeit der Barzahlung bei den öffentlichen Kassen des Landes Rheinland-Pfalz. […]

Folgende Rede hielt ich 6.10.2016 im Mainzer Landtag. Es ging um den Ausgleich zwischen der Bundesstadt Bonn und der Hauptstadt Berlin. Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen,  liebe Gäste, Der vorliegende Antrag der Fraktionen […]